Antirassismusgesetz
 
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Geht der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus die Arbeit aus?

Am 27.3.2009 veröffentlichte die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) eine Pressemitteilung, in welcher vor einer Zunahme der Gehässigkeiten gegen Deutsche gewarnt wird. Die sich in der Krise verschärfenden Verteilkämpfe würden die Sicht verstärken, bei den Deutschen handle es sich um unliebsame Konkurrenten. Die EKR habe festgestellt, dass sich dies auf das Alltagsverhalten, beispielsweise am Arbeitsplatz, der Ladenkasse oder im Restaurant, negativ auswirken würde. Wie dies festgestellt wurde, erwähnt die EKR nicht. Vielleicht diskriminiert im Restaurant der Kellner aus München den Banker aus Frankfurt, oder an der Ladenkasse die Kassiererin aus Thüringen die einkaufende Professorin aus Köln. Die einzigen die von einer Diskriminierung nichts merken sind die Deutschen selbst. Zumindest wenn man einem Artikel aus der Neuen Luzerner Zeitung (NLZ) vom 28.3. glauben schenken will. Die dort befragten Deutschen fühlen sich gemäss eigenen Angaben sehr wohl in der Schweiz und würden von Gehässigkeiten ihnen gegenüber nichts merken, was wohl auch die Alltagserfahrung der meisten Schweizer sein dürfte. Es gibt schliesslich auch viele Deutsche die in die Schweiz ziehen, weil sie sich von der BRD in Steuerbelangen nicht länger ausquetschen lassen wollen. Leute wie der Scharfmacher Steinbrück dürften also nicht nur bei Schweizern schlecht ankommen, sondern auch bei seinen eigenen Landsleuten, die genug davon haben, mehr als das halbe Jahr für einen Staat zu arbeiten, der die Bezeichnung Sozialstaat schon lange nicht mehr verdient hat. Gemeinsame Feindbilder schweissen bekanntlich zusammen. Es scheint also, wie wenn die von Georg Kreis präsidierte Kommission Probleme sieht, wo keine sind. Arbeitsbeschaffung nennt man das.

Wenigstens schrieb die EKR in ihrem Pressecommunique nicht von Rassismus gegenüber Deutschen, wie dies die NLZ im Titel zu besagtem Artikel tat: „Nur Kommission befürchtet Rassismus“, war dort zu lesen. Sollte es wirklich zu Animositäten zwischen Deutschen und Deutschschweizern kommen, müsste wohl eher von Chauvinismus denn von Rassismus die Rede sein, obwohl auch dieser Begriff nicht gänzlich unproblematisch ist. Jedenfalls zeugt es von historischer Unkenntnis, wenn man Deutschschweizern Deutschen gegenüber Rassismus unterstellen will. Denn die Deutschschweizer haben nicht nur dieselbe Rassenzugehörigkeit wie die Deutschen, sondern sind, wie es der Name schon erahnen lässt, auch demselben Volksstamm zuzurechnen. Es wird in der Deutschschweiz sogar derselbe Dialekt gesprochen wie beispielsweise in Bayern oder Baden-Württemberg, der alemannische nämlich.

Erstaunen kann eine solch unkorrekte Überschrift allerdings nicht, sieht sich doch sogar die EKR in Erklärungsnöten, wenn sie definieren soll, was Rassismus genau ist. Verwundern kann aber auch dies nicht, denn es bedarf schon einiger intellektueller Verrenkungen wenn man einen Begriff definieren soll, der auf etwas beruht (Rassen), was es nach eigener Auffassung gar nicht gibt. Auf ihrer Internetseite (http://www.ekr.admin.ch) ist folgende Aussage nachzulesen: „Nicht «Rassen» schaffen Rassismus, sondern Rassismus schafft «Rassen».“ Die moderne Genetik habe bewiesen, dass es so etwas wie Rassen gar nicht gäbe, sondern nur eine menschliche Spezies. Diese Aussage dürfte teilweise richtig sein. Es gibt nur eine menschliche Spezies. Daraus aber abzuleiten, es gäbe keine Rassen ist unzulässig. Eine Spezies gliedert sich nun einmal in Unterarten, welche man bis zum Aufkommen von „politisch korrekten“ Termini noch Rassen nannte. Leider erwähnt die EKR an dieser Stelle nicht, woher sie ihre angeblich wissenschaftliche Aussage hat. Vielleicht weil die Ergebnisse von dem was die Kommission „moderne Genetik“ nennt, eher eigenem Wunschdenken entsprechen, denn wissenschaftlicher Realität. Im Dezember 2002 veröffentlichte die Zeitschrift Science nämlich eine Studie des Genetikers Rosenberg über die genetische Struktur menschlicher Populationen: Bei der Auswertung der Erbsubstanz von 1'056 Menschen aus 52 verschiedenen Volksgruppen kristallisierten sich sechs genetische Hauptcluster heraus, von denen fünf geographischen Grossräumen entsprechen (Afrika, Eurasien, Ostasien, Ozeanien, Amerika). Man kann die „genetischen Hauptcluster“ auch einfach als das bezeichnen, was es nach Ansicht der EKR nicht gibt: Rassen.

Was tut nun aber die vom Bund finanzierte Rassismus-Kommission? Sie schreibt, es gäbe trotz einer regen Rassismusforschung keine allgemein anerkannte Definition des zu bekämpfenden Phänomens. Obwohl sie bei der Historisierung des Rassismus durchaus von Rasse als biologischer Grösse redet, kann sich die Kommission bei einer Definition des Begriffes doch nicht zu einem solchen Standpunkt durchringen. Es wird einfach eine Definition zitiert, welche man als am „gängigsten“ bezeichnet: „Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen. (Albert Memmi, 1992: Rassismus. Frankfurt a.M., S. 164).“ Hierbei handle es sich um eine enge Definition von Rassismus, welche insbesondere den klassischen Rassismus in seiner biologistischen Prägung beschreibe. Genau dies stimmt aber nicht, denn in oben zitierter Definition ist nirgends explizit die Rede von biologischen Unterschieden. Genauso gut könnten sich die „Unterschiede“ auf verschiedene Einkommensklassen beziehen. Es ist auch kaum vorstellbar, dass dies den Leuten von der EKR nicht auffällt. Georg Kreis beispielsweise ist Universitätsprofessor und somit sicher in der Lage, die Fehlerhaftigkeit der angefügten Ergänzung (Rassismus in seiner biologistischen Prägung) zu erkennen.

Es ist natürlich durchaus möglich, dass diese Ungereimtheit auf ein zu kurzes oder falsches Zitieren zurückzuführen ist. Bei der weiteren Betrachtung des Internetauftritts der Rassismus Kommission kommt allerdings ein anderer Verdacht auf. Es scheint fast, wie wenn die EKR sich absichtlich um eine genaue Definition der Begriffe Rasse und Rassismus foutiert. Denn erstens wird hier in bestem orwellschem Neusprech versucht, ein Faktum (Rassen) durch die Negierung des Begriffes aus der Welt zu schaffen. In der frommen Hoffnung, auch der Rassismus würde somit aus der Welt geschafft. Zweitens bringt die unklare Definition des Begriffs Rassismus die Kommission in die komfortable Position, ihr Tätigkeitsfeld fast nach belieben auszubauen. So wird auf der Website erwähnt, dass es nebst Rassismus in seiner biologistischen Prägung (welche man gar nicht explizit definiert hat) auch noch einen anderen Rassismus gäbe, welcher sich auf kulturelle, psychologische, soziale oder metaphysische Argumente abstütze. Da verwundert es schon nicht mehr, wenn man unter der Rubrik „Rassismus“ liest: „Gemeinsam haben alle rassistischen Ideologien, dass sie die Menschen aufgrund realer oder fiktiver Eigenschaften körperlicher oder kultureller Art auf ihre ethnische, nationale oder religiöse Zugehörigkeit reduzieren und «die Anderen» als moralisch, kulturell, intellektuell oder physisch minderwertig erachten.“

Würde also Müller seinen Nachbarn Meier, welcher zum Islam konvertiert ist, für diesen Entscheid beschimpfen, so handelt es sich dabei nach der EKR um Rassismus, obwohl Herr Müller und Herr Meier genau der selben Rasse angehören und sich die Beschimpfung folglich nur auf die Religionszugehörigkeit beziehen kann.

Die im Titel dieses Artikels gestellte Frage, ob der Rassismus Kommission die Arbeit ausgeht, ist also mit einem klaren Nein zu beantworten. Denn die Deutungshoheit des Begriffes Rassismus scheint alleine bei der Kommission zu liegen und solange dem so ist, kann die EKR, sollte es wirklich mal eng werden mit „Aufträgen“, den Rassismusbegriff problemlos auf andere Felder ausdehnen. Wie wäre es zum Beispiel mit einem Rassismus von Männern gegenüber Frauen, oder einem Raucherrassismus? Die Kommission dürfte bereit sein, alle nur erdenklichen „Rassismen“ zu bekämpfen, solange sie vom Steuerzahler dafür entlöhnt werden und die zu bekämpfenden Positionen nicht aus ihrem politischen Lager kommen. Wie schreibt doch die Kommission auf ihrem Internet Auftritt selbst? „Das Mandat der EKR ist weit gefasst.“

Die Avalon Gemeinschaft bedankt sich beim Gast-Autor für diesen Text!
 

Über die Arbeit von Antirassisten

In der Sonntagszeitung vom 21. Oktober 2007 erschien ein Interview mit Glenda Loebell-Ryan, einer schwarzen Jüdin, die als Frau eines Entwicklungshelfers von Südafrika in die Schweiz kam. Frau Ryan gehört in der Schweiz also einer doppelten Minorität an, zum einen einer religiösen, zum anderen einer ethnischen. Sie ist denn auch die Leiterin von SOS Rassismus, einer Organisation, welche sich um die Sorgen und Nöte rassistisch diskriminierter Menschen, vor allem dunkler Hautfarbe, sorgt.
Dieses Interview ist sehr interessant, weil es aufzeigt wie Organisationen wie SOS Rassismus arbeiten. So empfindet Ryan schon die Aussage, man wolle keine kriminellen Ausländer, als „schrecklich“. Weiter erzählt Ryan die Geschichte eines Angolaners, der mit Kettensägen angegriffen wurde. Obwohl die Polizei ein rassistisches Motiv nicht bestätigen kann, wurde die Geschichte in der Washington Post veröffentlicht und auch andere internationale Medien wie BBC, NBC das kanadische und schwedische Fernsehen scheinen Interesse an der Geschichte zu zeigen. Auf die kritische Frage des Journalisten ob sie diese Geschichte glaube, den Befrager erinnert sie eher an eine Abrechnung von kolumbianischen Drogendealern, antwortet Ryan: „Wieso soll uns das Opfer anlügen? Wir nehmen alles für wahr, das ist unsere Art der Wahrnehmung.“ Wieso nur soll das Opfer lügen? Das ist wirklich eine gute Frage. Vielleicht um einen Tathergang in einem günstigeren Licht erscheinen zu lassen? Es tönt doch wesentlich besser Opfer eines rassistischen Übergriffs geworden zu sein, als das einer Abrechnung im Drogenmilieu. Vielleicht war der Angolaner auch nur ein Aufschneider und Wichtigtuer, oder will Frau Ryan uns weismachen, dass es solche unter Schwarzen nicht gibt? Wohl kaum, denn das wäre auch diskriminierend. Weissen gegenüber allerdings. Nun, wir wissen nicht wie sich die Geschichte zugetragen hat und wir wissen nicht ob das Opfer log. Wir wissen seit dem Interview aber, dass die Arbeit von SOS Rassismus absolut unkritisch und gutgläubig ist. Wenn der Sonderberichterstatter im Bereich Rassismus der UNO, der Senegalese Doudou Diène, genau so unkritisch arbeitet, würde dies auch seinen nicht gerade positiven Bericht über die Schweiz erklären, welchen er nach seiner Visite abgeliefert hat. Schliesslich stützt sich Diène auf Organisationen wie SOS Rassismus.

In der Tat verhärtet sich dieser Verdacht, wenn man das Interview mit Diène in der Weltwoche vom 8. November 2007 liest. Der UNO Gesandte weiss darin von Ausländern zu berichten, welche ohne ein Verbrechen begannen zu haben eingesperrt wurden. Dass er ein Ausschaffungszentrum besucht hat, scheint er nicht gewusst zu haben. Weiter klärt uns Diène auch darüber auf, wieso in schweizer Gefängnissen der prozentuale Anteil von Ausländern höher ist als derjenige von Schweizern. Wer glaubt, dass dies an einer höheren Strafffälligkeit von Ausländern liegt, wird durch den Sonderberichterstatter eines besseren belehrt. Der Grund liege in der gezielteren Verfolgung von Ausländern als kriminelle Elemente und der schnelleren Inhaftierung dieser, im Vergleich zu einheimischen Bevölkerung…
Interessanter als die Aussagen über angeblichen oder tatsächlichen Rassismus in der Schweiz sind allerdings die Aussagen Diènes über den Nationalstaat. Dieser sei nämlich überholt und werde sich langsam auflösen. Die Zukunft Europas sei multikulturell, ethnisch, kulturell, religiös, Nationen hätten keinen Patz mehr. „Der Widerstand ist stark, man muss wachsam bleiben“ antwortet er auf die Frage, ob er wirklich an diese Entwicklung glaube.
Diese Aussage ist äusserst entlarvend und zeigt um was es Antirassisten wie Diène wirklich geht. Widerstände gegen die multikulturelle Gesellschaft brechen! Die Schweiz braucht nämlich keine Rassismus Beauftragten wenn Menschen mit Kettensägen angegriffen werden. Dazu haben wir die Polizei und eine funktionierende Justiz, die solche Verbrechen aufklären und die Täter ihrer gerechten Strafe zuführen können.
Im Gegensatz zu einem grossen Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten in Europa will aber die Bevölkerung oftmals gar nicht in einer multikulturellen Gesellschaft leben. Unter anderem, weil sie von den unangenehmen Folgen einer solchen Entwicklung oftmals direkter betroffen ist als die Eliten, welche sich in ihren Nobelvierteln abschotten. Also muss man den Leuten ein schlechtes Gewissen machen, wenn sich in ihnen natürliche tribale Reaktionen bemerkbar machen. Man muss internationalen Druck aufbauen damit die heimische Bevölkerung sich schon gar nicht mehr auf ihre Wurzeln und ihre Identität zu beziehen getraut. Weil man damit angeblich anderen unrecht tut. Weil nationales und ethnisches Denken unweigerlich zu Mord und Totschlag führe. Um diesen Druck aufzubauen und Staaten zu diskreditieren welche auch nur im Ansatz so etwas wie eine nationale Politik verfolgen gibt es Leute wie Diène, die den Nationalstaat, und mit ihm konsequenter- und logischerweise auch die Völker, die Nationen selbst, die ja Träger dieser Staaten sind, abschaffen wollen. Schöne neue Weltordnung mit lauter entwurzelten, anpassungsfähigen Einheitsmenschen.
Dass wir auf dem besten Weg dazu sind, sieht jeder der Augen im Kopf hat. Frau Ryan sagt im Übrigen, die Schweiz habe zwei Gesichter. Auf der einen Seite fühle sie sich hier wohl, aber sie hat auch anderes zu berichten: „Letzte Woche war ich in Bern: Als ich da durch den Bahnhof ging, kam alles wieder hoch. Ich fühlte mich wieder wie in Südafrika.“ Weil aus dem abgedruckten Interview leider nicht zu entnehmen ist wieso dem so war, können wir nur spekulieren. Da die Schweiz keine Rassentrennung kennt wie das einstige Apartheidsregime in Südafrika, liegt die Vermutung nahe, dass die Gefühle in ihr durch die vielen schwarzen Menschen, welche mittlerweile in der Schweiz und wohl auch am Bahnhof Bern anzutreffen sind, hervorgerufen wurden.

Die Avalon-Gemeinschaft bedankt sich für den Gastbeitrag beim Schreiber diese Textes.